Digitalisierung: Rathaus und Politik müssen zu den Menschen ins Wohnzimmer kommen

11. November 2021

Mehr Transparenz und Bürgernähe schaffen, das fordern die Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag zur ersten Sitzung des neu gewählten Gemeinderates. Gelingen soll dies durch die zukünftige Übertragung der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen via Livestream ins Internet.

„Das Smartphone, Tablet oder der Laptop sind aus unserem alltäglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Wir wollen durch diese modernen Technologien Politik nahbarer, informativer und zugänglicher machen. Rathaus und Politik müssen zu den Menschen ins Wohnzimmer kommen“, ist Hans-Jürgen Giere, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten im Gemeinderat, überzeugt.

Das Thema Digitalisierung ist im Kommunalwahlkampf von den beiden Parteien als wichtig und zukunftsweisend für die Gemeinde Edemissen angesehen worden. Daher war es für uns ganz klar, sofort nach der Wahl offen auf die grünen Ratsvertreter und -vertreterinnen zuzugehen, um gemeinsam daran zu arbeiten, dieses Ziel in die Tat umzusetzen. Wir sind alle der Ansicht, dass dies auch ein Schritt in Richtung Vereinbarkeit von Familie und Politik sein kann. Gerade Eltern mit kleinen Kindern mit einem hohen Betreuungsbedarf können wir so die Möglichkeit bieten, sich von zu Hause aus zu informieren, was bei ihnen vor Ort debattiert und entschieden wird. Ebenso bietet uns die digitale Übertragung die Chance, eine breitere Öffentlichkeit für die politischen Diskussionen zu schaffen.

Die Videos der jeweils aktuellen öffentlichen Ausschuss- bzw. Ratssitzungen sollen zudem nach Wunsch der Antragssteller 48 Stunden lang auf der Interseite der Gemeinde Edemissen abrufbar sein und dann automatisch gelöscht werden. Entsprechende datenschutzrechtliche Voraussetzungen müssen von der Verwaltung geklärt sowie finanzielle Mittel für die Anschaffung der Hard- und Software im Gemeindehaushalt bereitgestellt werden.